Passend zu meinem Blogeintrag vom 16.03.10

“Wo treffen wir uns heute Abend? Bei skype, icq oder facebook?” könnte man meine jüngsten Erfahrungen mit den verschiedenen Kommunikationswegen überschreiben. War es früher noch in meiner Jugendzeit entweder das Telefon, bei dem ich für 23 Pfennig so lange telefonieren konnte innerhalb des “Ortes” oder aber der gute alte Brief, muss ich heute aufpassen, dass ich ja das richtige Kommunikationsmittel wähle, damit ich sie oder ihn auch ja antreffe bzw. mein Nachricht ankommt. Ach, schnell muss es ja auch noch gehen. Machte ich mir früher nochmals Gedanken über den Inhalt eines Briefes auf dem Weg zum Briefkasten, ob der Wahl der richtigen Worte, so ist heute per sms in Sekundenschnelle bereits mit 160 Zeichen alles gesagt. Unwiderruflich. Wer ist “on”, wer war wann am Computer gesessen. Themen, die Jugendliche heute beschäftigen. Leuchtet das grüne Lämpchen bei wkw? Ist er oder sie gerade da? Ein Blick in meine Freundesliste sagt es mir. Ein beruhigendes Gefühl, den Freund oder die Freundin weit entfernt vor seinem Computer sitzend zu wissen. In meiner Jugendzeit haben wir uns jeden Tag auf der Straße getroffen oder ganz einfach per Telefon verabredet, dann gespielt, geredet und gemeinsam etwas unternommen. Heute zählen die virtuellen Erfahrungen. Die “Statusmeldung” zeigt notfalls mehrfach täglich die eigene Befindlichkeit und das Erleben an. Sicher bekommen so mehr Menschen gleichzeitig voneinander mit über die “sozialen Netzwerke”, aber es ist ein großer Verlust. Ach die gute alte Zeit, als man sich noch am Abend vor dem Haus getroffen hat und über die Straße hinweg reden konnte. Heute schaffe ich das nicht mehr, denn vor lauter Autolärm kann ich kein Wort meines Nachbarn gegenüber im Dorf verstehen. Was machen wir also? Wir schicken uns Nachrichten über das soziale Netzwerk. Arme Zeiten und ich mache mit.

KirchenvertreterInnen aus 13 westafrikanischen Ländern haben auf der Konferenz „Nahrung für das Leben“ von 1. bis 5. März in Accra, Ghana, eine gemeinsame Kampagne für Ernährungssicherheit und Armutsminderung gestartet. Unter dem Slogan „Lasst uns essen, was wir anbauen – lasst uns anbauen, was wir essen“ fordern sie eine Steigerung der nationalen Nahrungsmittelerzeugung und ein Ende der Abhängigkeit von Nahrungsmittelimporten.

An die internationale Gemeinschaft plädierten die Kirchenvertreter, die von den G-8 Staaten im Jahr 2009 versprochenen Mittel zur Überwindung der Hungerkrise schnell und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen. Die Gelder werden besonders zur Beratung von Kleinbauern und der Agrarforschung zur Steigerung der eigenen Nahrungsmittelerzeugung mit ökologischen Anbaumethoden gebraucht.

“Die neue EU-Kommission sollte einen Neuanfang in ihren Beziehungen zu Westafrika wagen”, so Dr. Tolbert Jallah, Generalsekretär von FECCIWA, dem Zusammenschluss westafrikanischer Kirchen, der zu der Konferenz eingeladen hatte. “Bei den Verhandlungen zu den Freihandelsverträgen Afrikas mit der EU muss die EU auf die Forderung verzichten, dass die afrikanischen Märkte weitestgehend für europäische Nahrungsmittelexporte zu öffnen sind.” Das Kommuniqué der Konferenz geht davon aus, dass ein vorgesehenes Verbot von Zollerhöhungen als Teil dieser Handelsverträge die Existenz von hunderttausenden Kleinbauern in Westafrika bedroht.

Die Plünderung der afrikanischen Fischgründe durch ausländische Großtrawler ist ein Beispiel, wie EU-Abkommen dazu führen, dass Menschen in Westafrika hungern. “Wir rufen die EU dazu auf, in ihrer zukünftigen Fischereipolitik gegenüber Afrika das Recht der handwerklichen Kleinfischer Westafrikas auf erstrangigen Zugang zu ihren Fischgründen zu respektieren”, so der Präsident von FECCIWA, Reverend Fred Deegbe aus Ghana.

“Die Nahrungskrise 2007/08 hat gezeigt, dass diejenigen Länder die Krise am besten überstanden haben, deren Abhängigkeit von Nahrungsmittelimporten am geringsten war. Daher wird unsere einjährige Kampagne den Schwerpunkt auf die  Ernährungssouveränität der Länder Westafrikas legen und die Verringerung unserer Abhängigkeit von Nahrungsimporten zum Ziel haben, besonders bei Reis, Weizen und Fleisch”, so Dr. Tolbert Jallah.

Vertreter des EED und eine dreiköpfige Delegation vom Evangelischen Bauernwerk in Württemberg nahmen beratend an der Konferenz teil. Der EED unterstützt die Forderungen der westafrikanischen Kirchen und wird sich in seiner eigenen Lobbyarbeit für die Ziele der Kampagne stark machen.

Quelle über www.eed.de

Rechtzeitig zum Weltgebetstag der Frauen am 5. März 2010 können Sie sich anhand der Broschüren ‘Tierhalterinnen in Kamerun: unterlegen im globalen Wettbewerb’ und ‘Milchdumping in Kamerun’ über die Situation der Frauen in Kamerun informieren. In diesem zentralafrikanischen Land wurde die Liturgie zum Weltgebetstag 2010 vorbereitet. Auch zu anderen aktuellen Themen finden Sie eine Fülle von Material: der aktuelle Weltagrarbericht, eine Studie zur aktuellen Situation im Ostkongo sowie eine Studie zur Wirtschaftsentwicklung. Zauberformel CSR? Unternehmensverantwortung zwischen Freiwilligkeit und Selbstverpflichtung Ein Beitrag zur Debatte um die Qualität freiwilliger CSR Maßnahmen im Tourismus. Download mehr Tierhalterinnen in Kamerun: unterlegen im globalen Wettbewerb Broschüre zum Weltgebetstag der Frauen 2010: Wie Dumping Frauenförderung und Armutsbekämpfung in Kamerun zunichte macht. Download mehr Milchdumping in Kamerun Milchpulver aus der EU gefährdet die Absatzmärkte und die Existenz von Milchbäuerinnen und -bauern in Kamerun Download mehr Die Wirtschaft braucht neue Maßstäbe Plädoyer für eine Neuorientierung Download mehr Guerillas im Nebel Wie Kongolesen den Krieg gegen die ruandischen FDLR-Milizen im Osten der Demokratischen Republik Kongo erleben und was Deutschland damit zu tun hat Download mehr Social Watch Report 2009 Internationaler Bericht zivilgesellschaftlicher Organisationen über den Fortschritt bei Armutsbekämpfung und Gleichstellung der Geschlechter fordert radikale Umkehr. Download mehr Kalter Herbst der Entwicklungsfinanzierung Ergebnisse des G20-Gipfels in Pittsburgh und der Jahrestagungen von Weltbank und Internationalem Währungsfonds in Istanbul 2009 Download mehr Wege aus der Hungerkrise Die Erkenntnisse des Weltagrarberichtes und seine Vorschläge für eine Landwirtschaft von morgen. Download mehr Patentrechte und Menschenrechte Fragezeichen, Widersprüche und Probleme aus entwicklungspolitischer Sicht Download mehr Energie vom Acker - Wie viel Bioenergie verträgt die Erde? Der Klimawandel und die Diskussion um die Bewältigung seiner Folgen haben die Agrotreibstoffe weltweit ins Blickfeld von Politikerinnen und Politikern sowie Energiekonzernen gerückt. Sprit aus nachwachsenden Rohstoffen galt als sauber, klimafreundlich und reichlich sprudelnde Einkommensquelle für Landwirte. Agrotreibstoffe bergen gleichermaßen Risiken und Chancen. Während in Europa die Entwicklung in einigermaßen geregelten Bahnen verläuft, sind die Menschen in den Entwicklungsländern mit steigenden Umweltschäden, zunehmender Konkurrenz zwischen dem Anbau von Nahrungsmitteln und Rohstoffen für die Gewinnung von Agrotreibstoffen sowie vor der Vertreibung unzähliger Menschen von ihrem Land konfrontiert. Download mehr

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Am 25. Februar hat erlassjahr.de zusammen mit der Kindernothilfe den Schuldenreport 2010 bei der Bundespressekonferenz in Berlin vorgestellt. „Die neue Landkarte der Verschuldung“ ist das aktuelle Thema. Der Report geht der Frage nach, welche Auswirkungen die globale Finanzkrise auf die weltweite Verschuldungslage hat und stellt fest, dass 60 Länder bereits kritisch verschuldet sind und dass sich die Indikatoren bei 32 kritischen Ländern negativ entwickeln. Eine Schuldenkrise in Ländern, die traditionell nicht zu den Schuldnern gehörten, bringt neue Sorgen vor die eigene Haustür. Stärker denn je wird jetzt ein geregeltes und transparentes Insolvenzverfahren gebraucht, um den Ländern eine Chance zum Neuanfang zu geben und dabei die Interessen und die Verantwortung sowohl der Gläubiger als auch der Schuldner zu berücksichtigen. Sie können den Schuldenreport im Print (2,50 € zzgl. Versand) per Email bei buero@erlassjahr.de bestellen oder kostenlos downloaden.
Impressum: erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung e. V., Carl-Mosterts-Platz 1,
40477 Düsseldorf, Tel.: 0211 / 4693-196, Fax.: 0211 / 4693-197, E-Mail: buero@erlassjahr.de
V.i.S.d.P.: Jana Zwernemann

Die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg und Bremen fordern die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Die Profiteure der Krisenmaßnahmen müssten an den Kosten beteiligt, falsche Anreize abgeschafft und die öffentlichen Haushalte gestärkt werden, sagte Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum am Freitag im Bundesrat.

Der Antrag sieht außerdem eine schärfere Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steueroasen sowie eine höhere Besteuerung von Banker-Bonuszahlungen vor.

Die Bundesregierung wies das Anliegen der Länder zurück. Zwar sei es ganz entscheidend, dass auch der Finanzsektor an den Kosten der Wirtschaftskrise beteiligt werde, sagte der Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk. Er warnte jedoch davor, dass Finanzmarktakteure ins Ausland abwandern könnten und plädierte für eine Lösung im Rahmen der G20.

Die Länder argumentieren jedoch, mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer könnten die “von der Realwirtschaft weitgehend losgelösten Spekulationen” auf den internationalen Finanzmärkten “spürbar eingedämmt” werden. Sie sprechen sich für eine internationale oder zumindest EU-weite Variante aus, damit die “bei einem nationalen Alleingang zu erwartenden negativen Auswirkungen für den Finanzplatz Deutschland” nicht entstehen. Der Antrag wurde zur Beratung an die Ausschüsse verwiesen.

Pressemeldung Staatskanzlei Rlpf 05.03.10

Der Bundesrat hat grundsätzlich und einmütig dem rheinland-pfälzischen Anliegen zugestimmt, dass Kinderlärm rechtlich als typisches Verhalten beim Spielen, Rennen und Raufen von Kindern akzeptiert wird. Allerdings konnten sich die unionsgeführten Länder nicht darauf einigen, was konkret im Bundesrecht zu verbessern ist und haben sich auf eine Prüfbitte an die Bundesregierung beschränkt.

Dies haben Ministerpräsiden Kurt Beck und Unweltministerin Margit Conrad in Bezug auf einzelne Rechtssprechungen, wie Kinderlärm auf Spielplätzen, deutlich kritisiert. Es bestehe Regelungsbedarf. Die Rechtslage sei unbestritten und klar zu formulieren, sagten Beck und Conrad. Der rheinland-pfälzische Antrag, der in allen Fachausschüssen im Bundesrat in seinen Lösungsansätzen Zustimmung gefunden hat, hat hier sehr konkrete Vorschläge gemacht.

Beck und Conrad: „Wir sagen nicht nur dass, sondern auch wo und wie das Recht verbessert werden soll. Die Union setzt damit kein Signal für mehr Kinderfreundlichkeit in der Rechtssprechung. Das aber war unser Anliegen. Wir wollten ganz konkret die Rechtsposition für Kinder und ihre Eltern, Träger, Einrichtungen und Kommunen stärken.”

In dem Entschließungsantrag hat Rheinland-Pfalz eine umfassende Regelung vorgesehen, die Rechtssicherheit bringt und deutlich macht, dass Kinderlärm zu unserem Leben dazu gehört:  Im Bundes-Immissionsschutzgesetz soll eine Privilegierung der Lebensäußerungen von Kindern vorgenommen und klar gestellt werden, dass Kinderlärm grundsätzlich keine schädliche Umwelteinwirkung im Sinne dieses Gesetzes darstellt.

Entsprechend muss im Zivilrecht (BGB) sicher gestellt werden, dass Kinderlärm in der Regel keine wesentliche Beeinträchtigung ist. Kindertagesstätten gehören in Wohngebiete. Heute sind sie nur ausnahmsweise über eine ausdrückliche Befreiung möglich.

Die Entschließung des Bundesrates, die heute auf Vorschlag von Baden-Württemberg beschlossen wurde, wird so dem rheinland-pfälzischen Anliegen einer klaren Regelung nicht gerecht.

Pressemeldung Staatskanzlei Rlpf. 05.03.10

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Die jüngsten Skandale belegen: Konzerne versuchen durch Parteispenden und Sponsoring, Politiker/innen und Parteien zu beeinflussen. Bisher schiebt das Parteiengesetz diesen Praktiken keinen wirksamen Riegel vor. Fordern Sie eine Reform der Parteienfinanzierung!

In den vergangen Wochen ist für viele Menschen der Verdacht zur Gewissheit geworden, Politik sei zuweilen käuflich: Die CDU in Nordrhein-Westfalen und Sachsen bietet Sponsoren exklusive Treffen mit den Ministerpräsidenten Rüttgers und Tillich zum Kauf an. CSU und FDP erhalten Millionenspenden aus dem Firmenkonglomerat des Mövenpick-Eigentümers Baron von Finck und reduzieren dann die Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen. Vorfälle, die unserer Demokratie schwer schaden. Als erstes hochrangiges Mitglied der Regierungsparteien hat gestern Bundestagspräsident Lammert Konsequenzen aus den Skandalen gefordert: Eine Reform des Parteiengesetzes, das bisher solchen Praktiken keinen wirksamen Riegel vorschiebt. Doch seine Parteikollegen mauern und hoffen dass sich die Aufregung legt, bevor etwas passiert ist. Das dürfen wir nicht dulden! Fordern Sie eine grundlegende Reform der Parteienfinanzierung! Gemeinsam mit LobbyControl, Mehr Demokratie und Transparency International fordern wir beim Sponsoring von Parteien strenge Transparenzregeln, so wie sie bei Parteispenden bereits bestehen: Nur wenn die Wähler/innen wissen, woher das Geld für Wahlkämpfe und Parteitage kommt, können sie gut informiert entscheiden, ob sie eine Partei trotz ihrer Financiers noch wählen. Doch die letzten Fälle von Parteispenden belegen: Transparenz alleine reicht nicht. Deshalb verlangen wir auch eine Obergrenze von 50.000 Euro für Einzelspenden an Parteien und die Kontrolle durch ein unabhängiges Gremium. Jetzt müssen die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Politik wiederherstellen - und das Parteiengesetz umfassend reformieren. Beenden Sie die dubiose Finanzierung von Parteien! Lesen Sie mehr über unsere Forderungen… Was sonst noch alles bei Campact passiert, erfahren Sie wie immer in unserem Nachrichtenteil. Mit freundlichen Grüßen Yves Venedey —– 1. Atomkraft: Infomaterial für die Menschenkette bestellen! Mit zigtausenden Menschen wollen wir am 24. April einer große Aktions- und Menschenkette gegen eine Aufkündigung des Atomausstiegs entstehen lassen - vom Pannenreaktor Krümmel über Hamburg bis zum AKW Brunsbüttel. Zum richtigen Zeitpunkt: Nach der NRW-Wahl Anfang Mai gehen die Atom-Verhandlungen zwischen Regierung und Konzernen in die heiße Phase. Die Großaktion wird nur gelingen, wenn wir jetzt ordentlich die Werbetrommel rühren. Bestellen Sie Flyer, Poster und Aufkleber und verbreiten Sie diese im Freundes- und Bekanntenkreis, an öffentlichen Orten, Infoständen und in Geschäften. Bestellen Sie Infomaterial! Weitere Infos zur Menschenkette… 2. Klima: Protest zahlt sich aus Gebäudedämmung ist effektiver Klimaschutz. Doch ausgerechnet hier wollte die Bundesregierung die Fördermittel gegenüber dem letzten Jahr glatt halbieren. Über 77.000 Protest-Emails von Campact-Aktiven an die entscheidenden Haushaltspolitiker/innen blieben nicht ohne Wirkung: Letzte Woche stockte der Haushaltsausschuss die Fördermittel für die energetische Gebäudesanierung um immerhin 400 Millionen Euro auf. Lesen Sie unseren Blog-Beitrag… 3. Gentechnik: 35.000 Blaue Briefe an Aigner übergeben 35.000 Menschen haben unseren Appell “Blauer Brief an Aigner” unterzeichnet und die Ministerin aufgefordert, sich dem Pro-Gentechnik-Kurs des Koalitionsvertrages zu widersetzen. Zur Zeit hängen in ihrem Wahlkreis südlich von München dutzende Großplakate mit unserer Forderung und letzte Woche haben wir den Druck noch einmal erhöht: Mit über 30 Aktiven aus der Region haben wir den Blauen Brief an Aigners Wahlkreisbüro übergeben. Lesen Sie unseren Blog-Beitrag… Aktuell, kritisch, aktiv! Mischen Sie sich ein und gestalten Sie Politik! Nirgendwo geht das so umfassend und schnell wie bei uns. 222.566 Menschen sind schon dabei. Innerhalb weniger Minuten verleiht Campact Ihnen eine Stimme!Mit Ihrem Abo des Campact-Newsletters sind Sie Teil des Netzwerks. Unterstützen Sie Campact! Newsletter bestellen, abbestellen oder E-Mailadresse ändern

Yves Venedey | info@campact.de | Campact e.V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden | campact.de

Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK) sind sieben Prozent der Eltern in Deutschland der Meinung, dass ihr Kind an AD(H)S leidet. Danach würden statistisch gesehen in jeder Klasse mit 28 Schülern mindestens zwei Kinder mit dieser Diagnose sitzen. Experten gehen davon aus, dass es tatsächlich deutlich weniger sind, etwa zwei bis sechs Prozent - Jungen deutlich häufiger als Mädchen - seien betroffen.

http://www.jugendhilfeportal.de/wai1/showdbdb.asp?action=view&db=3&c_msgid=DE0010008400

Die saarländischen Grünen haben vergangenes Jahr etwa 40 000 Euro an Spenden des umstrittenen Unternehmers Hartmut Ostermann (FDP) erhalten. Wie aus Parteikreisen zu hören ist, wird die genaue Höhe noch ermittelt. Über seine Firmen spendete Ostermann offenbar an alle wichtigen Parteien im Saarland außer der Linken. Weiter…

Süddeutsche Zeitung 03.03.2010